Die Europäische Kommission veröffentlichte jetzt ihren neunten Kohäsionsbericht. Diesem zufolge trägt die Kohäsions- und Strukturpolitik der Union dazu bei, die Unterschiede in den Regionen und Mitgliedstaaten der EU weiter zu verringern.
Langfristig wird erwartet, so der Bericht, dass sich jeder durch die Kohäsionspolitik investierte Euro bis zum Jahr 2043 verdreifacht haben wird, was einer jährlichen Rendite von etwa 4 % entspricht. Dank der Kohäsionspolitik werde bis 2027 schätzungsweise 1,3 Millionen zusätzliche Arbeitsplätze in der EU geschaffen, ein großer Teil davon in Sektoren, die mit dem grünen und digitalen Wandel in Verbindung stehen. Die Kohäsionspolitik sorge auch dafür, dass sich die wirtschaftliche Entwicklung in den Regionen dank der Handels- und Investitionsbeziehungen positiv auf den EU-Binnenmarkt auswirkt.
In dem begleitenden Dokument „Highlights and policy takeaways“ ist zu lesen, dass die EU-Kohäsionspolitik bei der allgemeinen Verbesserung der Beschäftigungs- und Sozialindikatoren in der EU in den letzten zehn Jahren eine zentrale Rolle gespielt hat. Die östlichen EU-Länder hätten erhebliche Fortschritte bei der sozialen Eingliederung und der Verringerung der Armut gemacht und sich dem EU-Durchschnitt von 21 % angenähert. Die südlichen EU-Länder würden hingegen seit 2019 bei rund 25 % stagnieren. Der Unterschied zwischen weiter entwickelten und weniger entwickelten Regionen in der Gemeinschaft habe sich von rund 14 Prozentpunkten im Jahr 2016 auf 9 Prozentpunkte im Jahr 2022 verringert.
Die Unterschiede in der Beschäftigung zwischen den Regionen haben sich mit aktiver Unterstützung der Kohäsionspolitik ebenfalls vermindert. Obwohl die Beschäftigungsquoten in den weniger entwickelten Regionen mit 68 % im Jahr 2022 im Vergleich zu 78 % in den entwickelteren Regionen schwächer bleiben, ist der Abstand seit 2013 um 5 Prozentpunkte kleiner geworden. Auch die Arbeitslosenquoten haben sich angenähert. Beeindruckend sei die Verbesserung in den weniger entwickelten Regionen, wo sich die Quote von 15,8 % im Jahr 2013 auf 8 % im Jahr 2022 fast halbiert hat, während der Rückgang in den stärker entwickelten Regionen von 8,3 % auf 5 % ebenfalls einen erheblichen Fortschritt darstellt.
Trotz der Fortschritte in den letzten Jahren stellen die Jugendarbeitslosigkeit und die Quote der jungen Menschen, die weder eine Ausbildung noch eine Beschäftigung oder ein Praktikum absolvieren, jedoch nach wie vor eine große Herausforderung dar, bestätigt der Bericht, ebenso wie die anhaltend niedrigen Beschäftigungsquoten von Menschen mit Behinderungen. Gleichzeitig ist der Anteil der Schulabbrecher*innen EU-weit zurückgegangen, insbesondere in den weniger entwickelten Regionen. Ungleichheiten in der allgemeinen und beruflichen Bildung bestehen weiterhin, aufgrund einer starken Konzentration von Hochschulabsolvent*innen in den Städten. Dies führe, so sehen es die Autor*innen zu Ungleichgewichten, die manchmal durch die Abwanderung von Hochschulabsolventen aus den Regionen, in denen sie ihren Abschluss gemacht haben, noch verstärkt werden.
Die Mitteilung der Europäische Kommission zum 9. Kohäsionsbericht benennt die Lehren, die aus der bisherigen Umsetzung der Kohäsionspolitik gezogen werden. Dazu gehört die bekannte Frage, wie die Kohäsionspolitik besser gestaltet werden kann, um die im Vertrag festgelegten Ziele zu erreichen. Weitere Aspekte, die bei der Neuausrichtung der Struktur- und Kohäsionspolitik einbezogen werden sollen, sind: die Berücksichtigung neuer wirtschaftlicher Dynamiken und neuer Ungleichgewichte, die Anpassung der Unterstützung an regionale Bedürfnisse, eine schnellere Umsetzung, eine weitere Vereinfachung, eine stärkere Leistungsorientierung und Verknüpfung mit Reformen sowie eine eingebaute Flexibilität, um auf unvorhergesehene Ereignisse zu reagieren.
Der 9. Kohäsionsbericht, die verbundene Mitteilung der Europäischen Kommission und weitere Unterlagen sind auf der entsprechenden Webseite abrufbar.