Heute legte die von Kohäsionskommissarin Elisa Ferreira eingesetzte sogenannte unabhängige Gruppe hochrangiger Sachverständiger für die Zukunft der Kohäsionspolitik ihren Bericht vor. Aufgabe der vor etwas mehr als einem Jahr gestarteten Gruppe war es, Empfehlungen für eine wirksamere Kohäsionspolitik zu erarbeiten, um besser auf die vielfältigen Herausforderungen reagieren zu können.
In dem Bericht wird die Funktionsweise der Kohäsionspolitik bewertet und Empfehlungen mit dem Ziel formuliert, weiterhin angemessen Zusammenhalt und Wohlstand in der Union über die Europäischen Struktur- und Kohäsionsfonds zu fördern. In das Dokument sind neben den Beiträgen der Experten und Expert*innen Ergebnisse wissenschaftlicher Arbeiten, Arbeitspapiere der Europäischen Kommission und Hinweise verschiedener Interessengruppen eingeflossen.
Der Bericht gliedert sich in drei Grundsatzthemen. Erste Antworten werden dabei auf die Fragen gegeben, warum die Kohäsionspolitik für die Zukunft Europas entscheidend ist, was diese tun sollte und wie diese den Auftrag des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts besser erfüllen kann.
Darüber hinaus spricht das Gremium zur Zukunft der Kohäsionspolitik in seinem Bericht „Forging a sustainable future together: Cohesion for a competitive and inclusive Europe“ eine Reihe von Empfehlungen aus. Danach sollte sich die Kohäsionspolitik von einem „one size fits all“-Ansatz verabschieden und sich stärker an den Bedingungen vor Ort und an den Menschen orientieren. Maßgeschneiderte Strategien für Regionen sollten einen wirksamen und integrativen Ansatz für eine nachhaltige und resiliente regionale Entwicklung in einem sich verändernden globalen Umfeld bieten. Dies beinhaltet nach Auffassung der Fachleute auch einen menschenorientierten Ansatz, der dort ansetzt, wo die Menschen am stärksten ausgegrenzt sind.
Institutionelle Kapazitäten und Regierungsführung seien für die Entwicklung von entscheidender Bedeutung, schreiben die Autor*innen. Der Aufbau effizienterer Institutionen und die Verbesserung der Regierungsführung sollte deshalb überall ein fester Bestandteil der Kohäsionspolitik sein.
Auch die geteilte Mittelverwaltung und Verantwortung soll verstärkt werden. Damit meint die Gruppe vor allem auch die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Ebenen (Multi-Level-Governance) und das Prinzip der Partnerschaf, was beides in der Umsetzung optimaler geschehen müsste. Dafür sollte die Zusammenarbeit und das Engagement der Stakeholder auf mehreren Ebenen aufgebaut werden, vor allem auch in den Regionen selbst. Dies fördert, so meinen sie, einen partizipativen Ansatz bei der Programmplanung, -durchführung und Bewertung.
In ihrer Pressemitteilung zur Veröffentlichung des Berichts nennt die EU-Behörde weitere Empfehlungen der Fachgruppe:
- In der Beschäftigungs- und Sozialpolitik soll ein ganzheitlicher Ansatz gefahren werden, indem mehr in die Entwicklung des Humankapitals und die soziale Integration investiert wird.
- Lokale Stärken und Potenziale sollten genutzt werden, um künftige Möglichkeiten für inklusives und nachhaltiges Wachstum durch Diversifizierung und Zusammenarbeit zu entwickeln.
- Regionen sollen zusammengebracht werden, damit globale Chancen genutzt und nachhaltigere und widerstandsfähigere Innovationen geschaffen werden.
- Die Verwaltungsverfahren sollen gestrafft und effizientere, benutzerfreundlichere Ansätze zur Vereinfachung der Prozesse angestrebt werden.
Die jetzt vorgelegten Überlegungen werden im nächsten Schritt breiter diskutiert, beim 9. Kohäsionsforum, dass vom 11. bis 12. April 2024 stattfindet.
Alle Informationen über die Arbeit der Gruppe von „High Level Specialists“, wie die Profile der Mitglieder sowie die Protokolle und thematischen Unterlagen der Treffen stehen auf der Webseite von Inforegio zur Verfügung.