Das europäische Mediennetzwerk Politico hat in seinem heutigen Brussels Playbook auf ein Reflektionspapier der Conference of Peripheral Maritime Regions zur Zukunft der EU-Kohäsionspolitik hingewiesen, dass in der Darstellung aus dem üblichen Rahmen hinausfällt.
In den europäischen Netzwerken und Think-Tanks hat die Debatte über die Zukunft der europäischen Kohäsions- und Strukturpolitik für die Zeit nach 2028 bereits begonnen und dass nicht erst seit der Vorlage und Bewertung des 8. Kohäsionsberichts im Sommer dieses Jahres.
So veröffentlichte jetzt auch die Konferenz der peripheren Küstenregionen ein Papier über mögliche verschiedene Zukunftsszenarien der EU-Kohäsionspolitik. In ihrem Dokument “Back to the future: 5 scenarios for post-27 cohesion policy” stellen die Autor*innen Optionen vor, die sehr unterschiedlich sind. Ein oder zwei mögen ein wenig weit hergeholt erscheinen, schreiben sie. Aber die Ungewissheit und Unbeständigkeit unserer Zeit lege es nahe, auch weniger wahrscheinliche Lösungen mitzudenken.
Das besondere an diesem Papier ist die Art der Darstellung, jede Zukunftsvision ist mit dem Titel eines bekannten Kinofilms überschrieben. Sie als Verfasser, so wird begründet, seien Kinoliebhaber, weshalb sie beschlossen hätten, jedes Szenario nach einem berühmten Film zu benennen.
Und das sieht folgendermaßen aus
- Szenario 1: “It’s a wonderful life” („Ist das Leben nicht schön?“) steht für eine Kohäsionspolitik im Herzen der EU-Politikagenda.
- Scenario N. 2: “The Matrix” steht für eine innovative Architektur der Kohäsionspolitik, die eine zukunftsorientierte Ausrichtung erlaubt.
- Scenario N. 3: “Frozen” („Die Eiskönigin – Völlig unverfroren“) soll den Status quo verdeutlichen.
- Scenario N. 4: “Honey, I shrunk the kids” („Liebling ich habe die Kinder geschrumpft“) steht für eine noch bestehende, aber mehr und mehr verblassende Kohäsionspolitik und
- Scenario N. 5: “Titanic” steht für das Ende der bisherigen Kohäsionspolitik.
„Wunderbar“, wie das Happy End von Frank Capras Meisterwerk, wäre es nach Auffassung der Autor*innen, wenn alle EU-Regionen förderfähig bleiben, und die regionalen Behörden eine wichtigere Rolle bei der Verwaltung der Mittel spielen. Die Mitgliedstaaten wären durch spezielle regulatorische Anreize gehalten, so der Wunsch, regionale Programme mit einem maßgeschneiderten und detaillierten Fokus aufzustellen, um den territorialen Bedürfnissen der Regionen so weit wie möglich gerecht werden zu können.
Unter dem Titanic-Szenario wird die Kohäsionspolitik ihrer wichtigsten Merkmale beraubt und existiert de facto nicht mehr in der Form, wie sie unter der Ägide der Delors-Kommission ins Leben gerufen wurde und bis heute bekannt ist. Für die Regionen eine Katastrophe wie das Schiffsunglück, ist zu lesen. Jegliche Form der territorialen Zweckbindung, d. h. der Orientierung am Entwicklungsstand der Regionen, wird abgeschafft. Die Investitionsprioritäten sind vollständig auf die strategischen Ziele der EU abgestimmt und folgen nur dem Europäische Semester-Prozess. Die Bereitstellung der Mittel erfolgt gemäß den Haushaltsverfahren der Mitgliedstaaten, Finanzverwaltung und öffentlichen Beschaffungssystemen, also eine Art Budgethilfe. So sieht für das Netzwerk das Worstcase Szenario aus.