ORF.at, 28. Mai 2021 | Österreich und Polen haben am 27. Mai 2021 als die beiden letzten EU-Staaten den umfangreichen CoV-Wiederaufbauplan der Europäischen Union bewilligt. Dies meldete u.a. das ORF.
Nachdem die Parlamente der beiden Länder dem Wiederaufbaufonds ihr grünes Licht gegeben hatten, konnten die 27 EU-Mitgliedsstaaten den parlamentarischen Zustimmungsprozess abschließen, teilte EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn auf Twitter. Nun muss der Wiederaufbaufonds von den Mitgliedsstaaten ratifiziert werden.
In dem Wiederaufbauplan sind Darlehen und Finanzierungshilfen in Höhe von 672 Milliarden Euro vorgesehen, die nach Angaben von EU-Vertretern bereits ab Juli ausgezahlt werden können. „Ziel ist es, dass die Gelder ab dem Sommer ausgezahlt werden sollen“, sagte Vizekommissionschef Valdis Dombrowski am Samstag in Lissabon. Der Fonds käme besonders den am schwersten von der Coronavirus-Krise getroffenen Mitgliedsstaaten Italien und Spanien zugute. Allerdings ist die Auszahlung der Gelder an strenge Kriterien gebunden. So müssen mindestens 37 Prozent des Geldes in Maßnahmen zum Klimaschutz investiert werden, weitere 20 Prozent in die Digitalisierung.
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