Im Bereich von Forschung und Innovation (FuI) sind die Programme von Horizont Europa (HEU) und die Strukturfonds1 zentral angelegt. So sollen in den Regionen die Grundlagen für die europaweite Generierung exzellenter Forschungsergebnisse und vielversprechender Innovationen geschaffen und diese wirksam in den Regionen ausgerollt werden. In der Vorbereitung der Programmplanung beider Programmwelten – Horizont Europa und Strukturfonds – haben sich die für die Programme zuständigen Generaldirektionen in der Europäischen Kommission sehr eng abgestimmt, um Synergien bereits auf der Verordnungsebene effektiver als in der Vergangenheit den Weg zu bereiten.
Das Infopapier (siehe unten) beruht vorwiegend auf dem Non-Paper „Synergies in Horizon Europe“ der Europäischen Kommission vom November 2020 und verweist auf die Vorschläge in den Verordnungen für Horizont Europa (HEU-VO) und der Kohäsionspolitik (CPR), jeweils in den Fassungen der politischen Einigung vom Dezember 2020. Es beschreibt ausführlich den derzeitigen Informationsstand zu den vier neuen verwaltungsmäßigen Ansätzen für Synergien:
- Alternative Förderung durch die vereinfachte Anwendung des Seal of Excellence;
- Integrierte Förderung durch die Anerkennung von finanziellen Beiträgen aus Strukturfonds als nationale / regionale Eigenmittel in Europäischen Partnerschaften;
- Kumulierte Förderung aus verschiedenen Unionsprogrammen / Synergy Actions;
- Mitteltransfer von bis zu fünf Prozent des kohäsionspolitischen Budgets nach Horizont Europa.
In diesem Zusammenhang wird auch kurz der aktuelle Verhandlungsstand zur allgemeinen Beihilfebefreiung von Strukturfondsmitteln und im Besonderen die Sonderregelungen für Synergienmaßnahmen erörtert. Neben der Verordnungsebene, die nur den gesetzlichen Rahmen zur Nutzung von Synergien schafft, kann eine Region auf der Umsetzungsebene die strategischen und operativen Voraussetzungen schaffen, um Synergien in die Praxis zu übertragen. Dafür können EFRE- oder ESF+-Mittel sowie auch andere Instrumente und Fonds eingesetzt werden. Über diese Möglichkeiten gibt die Geschäftsstelle Synergiendialog zusätzlich einen beispielhaften Überblick.